Vor dem Reichstag steht wieder ein Panzer

Mit einem ausgemusterten Leopard-1-Panzer wurde am Mittwoch gegen die Pläne des Rüstungskonzerns Rheinmetall protestiert, der in der Türkei eine Panzerfabrik bauen will.

Zwischen Bundeskanzleramt und Reichstagsgebäude hat die Nichtregierungsorganisation Campact am Mittwoch mit einem ausgemusterten Leopard-1-Panzer gegen Pläne des Rüstungskonzerns Rheinmetall protestiert. Der deutsche Konzern will in der Türkei eine Panzerfabrik bauen. Campact-Sprecher Jörg Haas am Mittwoch in Berlin:

„Mit diesem drastischen Bild eines Rheinmetall-Panzers wollen wir protestieren gegen die Pläne von Rheinmetall, eine ganze Panzerfabrik in der Türkei zu bauen. damit will Rheinmetall die Rüstungskontrollbestimmungen Deutschlands umgehen und von der Türkei aus Panzer in Konfliktgebiete exportieren und das finden wir ungeheuerlich.“

Jörg Haas erläuterte dann auch seine Interpretation, warum Rheinmetall eine entsprechende Fabrik ausgerechnet in der Türkei plane:

„Die Türkei hat sehr laxe Rüstungsexportbestimmungen. Das heißt, die Türkei wird nicht groß kontrollieren, ob die Panzer dann nach Pakistan, in Jemen exportiert werden. Im Gegenteil, die Türkei hat Pläne, größter Rüstungsexporteur zu werden mit solch einer Panzerfabrik. Und der Bundestag wird einfach über diese weitere Nutzung der dort produzierten Panzer keinerlei Einfluss haben.“

Die Demonstration in Berlin am Mittwoch wendet sich mit ihrer Aktion an den Haushaltsausschuss des Bundestages. Denn der Ausschuss könnte durch die Nicht-Vergabe staatlicher Mittel an Rheinmetall Druck auf das Unternehmen ausüben und damit dabei nachhelfen, dass die Pläne eventuell fallengelassen werden.