Trump ohne konkrete Pläne für Nahost-Friedenslösung

Nach Treffen mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas und dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu hat US-Präsident Donald Trump bislang keine konkreten Pläne für einen Frieden zwischen Israel und den Palästinensern präsentiert.

Die letzten Verhandlungen unter Leitung des damaligen US-Außenministers John Kerry scheiterten im April 2014 nach einem Jahr fruchtloser Diskussionen.

In der Gedenkhalle von Yad Vashem in Jerusalem erinnert eine ewige Flamme an das Schicksal der rund sechs Millionen in der NS-Zeit ermordeten Juden. Das war eine Station, die die US-Präsidentenfamilie am Dienstag auf ihrer Nahost-Reise aufsuchte.

Zudem hat sich US-Präsident Donald Trump mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas getroffen, aber auch dabei keine konkreten Pläne für einen Frieden zwischen Israel und den Palästinensern vorgestellt. Er glaube, dass sich beide Seiten einer Friedenslösung verpflichtet fühlten, sagte Trump, der mit Abbas in Bethlehem im besetzten Westjordanland zusammenkam.

Trump: „Ich habe mich dem Versuch verschrieben, ein Friedensabkommen zwischen den Israelis und den Palästinensern zuwege zu bringen. Und ich habe vor, alles in meiner Macht Stehende zu tun, um ihnen dabei zu helfen, dieses Ziel zu erreichen. Präsident Abbas hat mir zugesichert, dass er in gutem Glauben auf dieses Ziel hinarbeitet. Und Ministerpräsident Netanjahu hat dasselbe versprochen.“

Letzterer, der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, war bei einer Rede im Israel-Museum in Jerusalem dabei, in der sich der US-Präsident ähnlich äußerte. Trump hat seit seinem Amtsantritt im Januar bereits mehrfach erklärt, dass er einen „ultimativen Deal“ im Nahostkonflikt anstrebe. Mit einer konkreten politischen Strategie hat er dies aber bisher nicht unterfüttert.

Der US-Präsident hat seinen Schwiegersohn Jared Kushner mit der Aufgabe betraut, den Friedensprozess in Nahost voranzubringen. Ob der 36-jährige, orthodoxe Jude mit jahrelangen persönlichen Beziehungen zu Netanjahu und früheren Geschäftsinteressen in Israel ein Konzept dafür hat, ist nicht bekannt. Trump reiste aus Israel weiter nach Rom, danach steht am Donnerstag in Brüssel unter anderem ein Spitzentreffen mit Nato-Vertretern an.