Schlappe für Trump vor Berufungsgericht wegen Einreiseverbot

Bestimmte Verwandte von US-Bürgern dürfen nicht an der Einreise gehindert werden, etwa Großeltern, Enkel, Tanten, Onkel und Cousins.

US-Präsident Donald Trump hat mit seinem umstrittenen Einreiseverbot für Menschen aus mehreren muslimisch geprägten Ländern eine erneute juristische Niederlage erlitten. Ein Berufungsgericht entschied am Donnerstag, dass bestimmte Verwandte von US-Bürgern nicht an der Einreise gehindert werden dürfen. Dazu zählen Großeltern, Enkel, Tanten, Onkel und Cousins. Auch bestimmte Flüchtlinge dürften nicht ausgeschlossen werden. Die Regierung habe nicht überzeugend erklären können, warum das Einreiseverbot für diesen Personenkreis gelten solle.

Das Oberste Gericht der USA hatte im Juni entschieden, dass Trumps vorübergehendes Einreiseverbot in begrenztem Umfang umgesetzt werden könne. Es will im Oktober darüber entscheiden, ob ein Einreisestopp für Muslime gegen die US-Verfassung verstößt. Trump hatte das Verbot mit der nationalen Sicherheit begründet.