Minister bestätigen: Deutschland beteiligt sich am Militäreinsatz in Syrien

Nach einer Beratung der Koalitionsfraktionen und der Grünen informierten Verteidigungsministerin und Außenminister über die Details des Einsatzes.

Deutschland wird sich mit Aufklärungs- und Tankflugzeugen sowie einer Fregatte am Militäreinsatz in Syrien beteiligen. Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) bestätigte am Donnerstagabend die zeitnahe Entsendung nach Syrien.

Ursula von der Leyen: „In Syrien selber ist dringend notwendig ein klares Lagebild, das heißt Aufklärung. Hier können wir zur Verfügung stellen ein en deutsch-französischen Satelliten, der sehr präzise den weiten Raum darstellt und gleichzeitig Tornados, die in der Lage sind, sehr viel schneller Bilder zu liefern. Dies ist wichtig nicht nur für den Kampf gegen den IS, um zu wissen, wo er steht und wie er operiert, sondern es ist auch wichtig zum Schutz der Bevölkerung, der zivilen Infrastruktur, auch eine Aufgabe, die wir gemeinsam teilen.“

Die Entsendung einer Fregatte sei notwendig, um den französischen Flugzeugträger Charles de Gaulle zu schützen, von dem aus die Einsätze der Franzosen geflogen werden, so von der Leyen.

Die Unterstützung der französischen Truppen sei notwendig, um als Partners Frankreich glaubwürdig zu bleiben, so Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD). Der Einsatz stehe auf „sicherem völkerrechtlichen Boden“, sagte der Minister weiter.

Die Koalitionsfraktionen und die Grünen berieten am Abend in Sondersitzungen über den Einsatz. Dessen rechtliche Grundlage sollen nach Angaben aus Sicherheitskreisen die UN-Resolutionen zu Syrien sowie das in UN-Charta verankerte Recht zur individuellen und kollektiven Selbstverteidigung bilden.

Frankreich hatte die europäischen Partner nach der Anschlagsserie in Paris um Beistand gebeten, um die französische Armee in ihren Militäreinsätzen im Nahen Osten und Afrika zu entlasten. Deutschland kündigte daraufhin eine Ausweitung der Bundeswehr-Einsätze in Mali und dem Nordirak an.