Merkel – Ansonsten müssen wir Incirlik verlassen

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat mit dem Abzug der Bundeswehr aus Incirlik gedroht, falls die Türkei im Streit über das Besuchsrecht deutscher Abgeordneter nicht einlenkt.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich am Donnerstag am Rande eines Spitzentreffens der Nato in Brüssel mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zusammengesetzt. Danach teilte Merkels Sprecher mit, die Kanzlerin und Erdogan hätten sich über „derzeitige Belastungen der deutsch-türkischen Beziehungen“ ausgetauscht. Dabei sei es neben dem Thema Incirlik auch um eine rechtsstaatliche Behandlung deutscher Bürger in der Türkei gegangen. Merkel habe insbesondere die Freilassung des inhaftierten „Welt“-Korrespondenten Deniz Yücel gefordert. Weitere Details wurden nicht bekannt.

Vor dem Treffen drohte Merkel mit dem Abzug der Bundeswehr aus Incirlik, falls die Türkei im Streit über das Besuchsrecht deutscher Abgeordneter nicht einlenkt. Diese Besuche seien unabdingbar, gerade weil Deutschland eine Parlamentsarmee habe. Ansonsten müssen wir Incirlik verlassen, sagte Merkel wörtlich.

Vor gut einer Woche hatte die türkische Regierung Bundestagsabgeordneten erneut den Besuch bei den rund 250 Bundeswehr-Soldaten in Incirlik verweigert. Die deutschen Soldaten starten von dort aus im Auftrag der Anti-IS-Koalition mit Tornado-Jets zu Aufklärungsflügen über Syrien und dem Irak. Auch ein Tankflugzeug der Bundeswehr ist auf dem türkischen Stützpunkt stationiert. Die Bundesregierung prüft wegen der türkischen Blockade die Verlegung der deutschen Soldaten in ein anderes Land wie Jordanien.

Zusätzlich belastet sind die deutsch-türkischen Beziehungen durch die jüngste Absage der türkischen Regierung an Bundestagsabgeordnete, die zu politischen Gesprächen nach Ankara, Diyarbakir und Istanbul reisen wollten.