Kritik an Ministerin von der Leyen

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen nimmt nach der Festnahme des terrorverdächtigen Offiziers Franco A. die eigene Truppe ins Visier.

Sie sagte dem ZDF, dass die Bundeswehr ein Haltungsproblem habe und offensichtlich eine Führungsschwäche auf verschiedenen Ebenen. In einem Brief an die Bundeswehr schrieb die Ministerin auch mit Blick auf jüngst bekanntgewordene Fälle von Schikane und sexueller Entwürdigung, man könne nicht mehr von Einzelfällen sprechen. Daher müsse die Bundeswehr ihre Ausbildungskonzepte hinterfragen.

Kritik kam nicht nur von der Bundeswehr. Auch Oppositionspolitiker zeigen Unverständnis. Hier die Stimme von Omid Nouripour von Bündnis 90/Die Grünen am Dienstag in Berlin:

„Frau von der Leyen soll endlich aufhören, die Bundeswehr zu beschimpfen mit einer Kritik, die eigentlich sie selbst meint und stattdessen aufklären und die Öffentlichkeit informieren – und zwar nicht nur in Scheiben, sondern umfänglich. Und vor allem Aufräumen.

Es ist tatsächlich dramatisch, wenn es so ist, dass seit Jahren bekannt ist, dass da ein Oberleutnant rechtsextreme Gesinnungen hat. Und es ist nichts passiert. Und das ist die Verantwortung von Frau von der Leyen.“

Linkenfraktionsvorsitzender Dietmar Bartsch sieht die Situation ganz ähnlich:

„Also, wenn aus der Truppe Empörung kommt, dann finde ich das unangemessen. Hier sollte nachgedacht werden, was für Veränderungen vollzogen werden müssen. Aber Fakt ist, diejenige, die die Verantwortung trägt, darf nicht Ankündigungsministerin bleiben, sondern sie jetzt endlich konkret handeln, für Veränderungen sorgen. Und die Veränderungen beginnen an der Spitze.“

Der Deutsche Bundeswehrverband kritisierte von der Leyens Äußerungen als „schockierend und unverständlich“. Zurzeit untersucht die Staatsanwaltschaft Frankfurt wie sich der 28-jährige terrorverdächtige Offiziers Franco A. als syrischer Flüchtling ausgeben konnte.