Hass-Botschaften: Staatsanwaltschaft München ermittelt gegen Facebook-Chef

Facebook ist nicht nur ein Portal für die Selbstdarstellung oder um mit Freunden Kontakt zu halten, sondern auch leider immer wieder für Hasskommentare, rassistische Äußerungen und Hetze. Seit Freitag letzter Woche ermittelt auch die Staatsanwaltschaft München gegen Facebook-Chef Mark Zuckerberg und andere Manager des Internet-Konzerns. Zu Einzelheiten würden keine Angaben gemacht, sagte ein Sprecher der Behörde am Freitag. Auslöser der Ermittlungen sei eine Anzeige.

Der „Spiegel“ berichtete vorab, es gehe um den Vorwurf der Volksverhetzung. Der Sprecher der Münchner Staatsanwaltschaft:

„Grundsätzlich sieht die Volksverhetzung eine Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren vor. Wenn man hier eine Beihilfe annehmen würde, dann würde eine gesetzliche Milderung vorgesehen sein. Aber das sind natürlich Überlegungen, die erst am Ende der strafrechtlichen Prüfung anstehen. Wir prüfen jetzt zunächst erst mal, wie ausgeführt, die Zuständigkeit und liegt überhaupt strafrechtlich relevantes Verhalten vor.“

Der Würzburger Anwalt Chan-jo Jun beschuldige die Manager, Mordaufrufe, Gewaltandrohungen, Holocaustleugnung und andere Delikte zu dulden. Demnach wurden Hass-Botschaften auch nach Hinweisen zunächst nicht gelöscht.

Ein Facebook-Sprecher erklärte, man kommentiere ein eventuelles Ermittlungsverfahren nicht. Die Vorwürfe seien allerdings haltlos. Weder Facebook noch einer seiner Abgestellten hätten gegen deutsche Gesetze verstoßen.

Bundesjustizminister Heiko Maas hat Facebook und anderen sozialen Netzwerken eine Frist bis März 2017 gesetzt, um deren Einschreiten gegen Hass-Botschaften zu verbessern.

Video-Source: Reuters
Fotos: Reuters