De Maiziere verbietet linksextremistische Internetseite

Es handele sich um die bedeutendste Internetplattform für gewaltbereite Linksextremisten in Deutschland, sagte der Minister am Freitag in Berlin.

Es handele sich um die bedeutendste Internetplattform für gewaltbereite Linksextremisten in Deutschland, sagte der Minister am Freitag in Berlin.
Bundesinnenminister Thomas de Maiziere hat die linksextremistische Internetplattform „linksunten.indymedia.org“ und den zugehörigen Verein verboten. Es handele sich um die bedeutendste Internetplattform für gewaltbereite Linksextremisten in Deutschland, sagte der Minister am Freitag in Berlin.

„Der Weiterbetrieb der Seite ist ab sofort eine Straftat. Und die Sicherheitsbehörden werden alles daran setzen, die Maßnahmen der Strafverfolgung zeitnah und effektiv greifen zu lassen.“

Auch im Vorfeld des G20-Gipfels in Hamburg sei auf „linksunten.indymedia“ für gewaltsame Aktionen und Angriffe mobilisiert worden. Nach Angaben de Maizieres durchsuchen seit dem frühen Morgen Polizisten in Baden-Württemberg mehrere Objekte, die mit dem Betrieb der Plattform und dem Betreiberkreis im Zusammenhang stehen. Gefunden worden seien neben Laptops und IT-Technik unter anderen Messer, Schlagstöcke, Rohre, Zwillen und Butterflymesser.

„Seit Jahren nutzen sie diese Plattform, um Hass gegen Andersdenkende und Repräsentanten des Landes zu sähen. Sie rufen gezielt auf, zu Angriffen gegen Personen, gegen Sachen. Linksextremisten verbreiten detaillierte Anleitungen zum Bau von Molotowcoctails und Brandsätzen.“

De Maiziere betonte, das Verbot richte sich nicht gegen das weltweite Netzwerk „Indymedia“, sondern nur gegen den linksextremistischen deutschen Ableger.