Berlin-Besuch: Chinas Ministerpräsident – Stehen zu Pariser Klimaschutzabkommen

China will nach Angaben von Ministerpräsident Li Keqiang an den Verpflichtungen des Pariser Klimaschutzabkommens festhalten.

Man habe als eines der ersten Länder die Vorgaben des Abkommens auch in nationale Gesetze übertragen und der UN ein Maßnahmenpaket vorgelegt, sagte Li am Donnerstag in Berlin nach einem Gespräch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel. China werde zu seiner Verantwortung stehen, fügte er hinzu.

Auch die Bundeskanzlerin betonte die gemeinsame Verantwortung für den internationalen Kampf gegen den Klimawandel:

„Ich möchte erst einmal sagen, dass ich es sehr erfreulich finde, dass China zu den Verpflichtungen aus dem Klimaschutzabkommen steht. Und gerade bei dem Besuch, der sich in Brüssel anschließt, wird es auch, ja, ein wichtiger Teil sein, dass die Kooperation der Europäischen Union mit China in diesem Bereich, auch gerade im Blick auf neue Technologien, eine Rolle spielen wird.“

Hintergrund ist der etwaige Ausstieg der USA aus dem Abkommen. US-Präsident Donald Trump wollte seine Entscheidung am Abend bekanntgeben.

Beide Regierungen betonten den Wunsch, dass die Beziehungen zwischen beiden Ländern enger werden sollten. Dazu zählt auch die Forderung nach einem schnellen Abschluss eines Investitionsschutzabkommens zwischen der EU und China. Dies solle Vorstufe für ein ambitioniertes Freihandelsabkommen werden, forderte der chinesische Ministerpräsident.