Ausschreitungen in Hamburg: Steinmeier „schockiert und fassungslos“ über Gewalt

Nach den Ausschreitungen während des G20-Gipfels in Hamburg hat sich Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ein Bild vor Ort gemacht.

Gemeinsam mit Hamburgs Erstem Bürgermeister Olaf Scholz, machte sich Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Sonntag ein Bild von der Lage in der Hansestadt. Einen Tag nach dem G20-Gipfel. Und nach tagelangen Straßenschlachten zwischen militanten G20-Gegnern und der Polizei.

Steinmeier und Scholz besuchten verletzte Polizisten im Krankenhaus. Und dankten den Beamten für ihren Einsatz während des Gipfels. Ein solches Ausmaß an Gewalt auf Demonstrationen habe Deutschland in den vergangenen Jahren nicht erlebt, sagte Steinmeier.

„Das was ich gesehen habe an Bildern, das schockiert, das erschüttert mich, das macht mich fassungslos. Aber es ist umso mehr ein Grund, hier zu sein. Und denjenigen Einsatzkräften zu danken, die dieser Gewalt die Stirn geboten haben.“

Steinmeier wies die Kritik daran, dass der Gipfel in einer Millionenstadt wie Hamburg durchgeführt wurde, zurück.

Dies sei auch eine Frage des „demokratischen Selbstbewusstseins“.

„Wenn ein demokratisch gefestigtes Land wie Deutschland sich nicht mehr in der Lage sieht, internationale Gäste einzuladen, Konferenzen wie diese auszurichten, dann gerät mehr in Gefahr als nur eine einzige Konferenz. Dann überlassen wir im Grunde genommen die Entscheidung und die Auswahl, was hier in Deutschland stattfindet, einigen wenigen brutalen Gewalttätern, die wir hier in Hamburg gesehen haben.“

Scholz verteidigte das Vorgehen der Polizei während des Gipfels. Das sei eine große Leistung gewesen.

„Und ich sage ausdrücklich, dass ich jede Kritik an den Aktivitäten der Polizei, an den Leistungen der Polizistinnen und Polizisten mit großer Entschiedenheit zurückweise. Die haben alles richtig gemacht und einen heldenhaften Einsatz zustande gebracht.“

Scholz und Steinmeier sprechen in Hamburg auch mit Menschen, deren Geschäfte, Wohnungen oder Fahrzeuge bei den Krawallen beschädigt worden waren. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte ihnen bereits schnelle Hilfe zugesagt.